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Bildung Kinder Gleichstellung

schmidta 300x300Die Bildungs- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion haben sich gegen die von Finanzminister André Schröder (CDU) ins Gespräch gebrachte Erhöhung der Zahl der Unterrichtsstunden für Lehrerinnen und Lehrer ausgesprochen. „Dieses Instrument wurde bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr diskutiert und ausdrücklich verworfen“, erklärte der finanzpolitische Sprecher Andreas Schmidt. „Wer die Stundenzahl erhöhen will, muss nachweisen, dass der Vorbereitungsbedarf zurückgegangen ist – daran sind schon andere gescheitert. Deshalb haben sich alle drei Koalitionspartner dafür entschieden, durch prioritär zu finanzierende Neueinstellungen eine Unterrichtsversorgung von 103 Prozent zu erreichen. Einen anderen Weg gehen wir nicht mit.“

kolb 300x300Die bildungspolitische Sprecherin Angela Kolb-Janssen wies darauf hin, dass zwischen Finanz- und Bildungsministerium offensichtlich große Unklarheit über den tatsächlichen Bedarf und über die verfügbaren Stellen bestehe. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) hatte bislang nur erklärt, dass jede ausscheidende Lehrkraft ersetzt werde. Der Finanzminister sagte demgegenüber heute in der Volksstimme, „2017 und 2018 würden in der Summe 1470 Lehrer neu eingestellt. Trotz Altersabgängen und Kündigungen wachse der Personalbestand damit effektiv um 250 Stellen.“

Kolb-Janssen: „Die Angaben widersprechen sich eklatant. Die Darstellung des Finanzministers hat mit den bisher im Bildungsausschuss diskutierten Zahlen nichts zu tun. Wir brauchen aber verlässliche Grundlagen. Auf Betreiben der SPD hat der Koalitionsausschuss deshalb am gestrigen Dienstag festgelegt: Bis zur nächsten Sitzung in zwei Wochen soll das Bildungsministerium klar berechnete Bedarfe für die nächsten Schuljahre vorlegen. Dann kann und muss über die weiteren Weichenstellungen gesprochen werden.“