| Sachsen-Anhalt 2020 - Die Zukunftsdebatte |
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Wie keine andere Partei in Sachsen-Anhalt führt die SPD eine intensive Zukunftsdebatte. Terminlicher Fixpunkt ist das Jahr 2020, das Jahr, in dem seit der Gründung des Landes 30 Jahre und damit eine volle Generation vergangen sein werden. Außerdem ist 2020 das Jahr, in dem der Solidarpakt II - und damit die finanziellen Hilfen des Bundes und der westdeutschen Länder - auslaufen wird. Und drittens schließlich ist damit zu rechnen, dass die Bevölkerungszahl in Sachsen-Anhalt bis 2020 um rund 300.000 auf dann noch knapp 2,1 Mio. Einwohner zurückgehen. Diesen - ganz sicher nicht einfachen - Rahmenbedingungen stellen wir uns. Inhaltliche Fixpunkte in der Zukunftsdebatte sind für uns die Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, die gerade in schwierigen Zeiten besonders wichtig sind. Bis Anfang 2006 haben wir zu allen wichtigen Politikbereichen umfangreiche Zukunftsbroschüren erarbeitet und sie in unserem Zukunftsprogramm zur Landtagswahl gebündelt. Einen großen Teil unserer Vorstellungen können wir in Regierungsverantwortung umsetzen. Aber die Zukunftsdebatte hat sich deshalb nicht erledigt - im Gegenteil. Die SPD Sachsen-Anhalt wird sich weiter intensiv mit Zukunftskonzepten insbesondere in den Bereichen Wirtschaft/Arbeit, Bildung und Familie beschäftigen.
Einsichten und Perspektiven - Sachsen-Anhalt 2020 Jens Bullerjahn, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat in einem bemerkenswerten Papier den Versuch unternommen, Politik und Perspektiven in Sachsen-Anhalt bis zum Jahre 2020 zu bestimmen. Im folgenden können Sie das Papier downloaden. Gleichzeitig mit der Veröffentlichung hat die SPD in Sachsen-Anhalt eine Zukunftsarbeitsgruppe ins Leben gerufen, die mit weiteren Konzepten und Veröffentlichungen aufwarten wird.
Wirtschaftspolitik für Sachsen-Anhalt Im Rahmen der Beiträge zur Zukunftsdiskussion in Sachsen-Anhalt wurde am 19. August 2004 ein weiteres Papier vorgelegt. Es trägt den Titel: "Wirtschaftspolitik für Sachsen-Anhalt". SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt (Hrsg.): Beiträge zur Zukunftsdiskussion in Sachsen-Anhalt, Band 2Katrin Budde u.a.: Wirtschaftspolitik für Sachsen-Anhalt. Thesen der Arbeitsgruppe "Wirtschaft" der Zukunfts-AG der SPD Sachsen-Anhalt Kommunen 2020
Ein klares Zukunftskonzept für die kommunalen Strukturen in Sachsen-Anhalt hat der SPD-Landesvorsitzende, Holger Hövelmann, im Rahmen einer Pressekonferenz unter dem Titel "Kommunen 2020" vorgestellt.
Familie 2020 - Wege in eine kinderfreundliche Gesellschaft Die SPD Sachsen-Anhalt hat ein umfassendes familienpolitisches Papier erarbeitet. Nach den Worten der SPD-Landtagsabgeordneten und Ex-Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe, sei die demografische Entwicklung ein wichtiger Anlass für das Papier: „Die Älteren werden immer älter, und die Jüngeren bekommen weniger Kinder. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“ Kuppe nannte das Papier ein „Leitbild für eine kinderfreundliche Gesellschaft“.
Bildungsland Sachsen-Anhalt 2020 Im fünften SPD-Zukunftspapier „Bildungsland Sachsen-Anhalt 2020“ wird Bildungspolitik als wichtiger Schwerpunkt der Landespolitik definiert. Im Bereich Schule plädiert die SPD für eine ausführliche Diskussion über die künftigen Schulstrukturen im Land. Dazu soll nach der Landtagswahl 2006 ein „Bildungskonvent“ einberufen werden. Die wissenschaftspolitischen Vorstellungen der SPD laufen auf eine nachhaltige Stärkung des Hochschulstandortes Sachsen-Anhalt hinaus. Für das Papier federführend verantwortlich sind die bildungs- und die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Rita Mittendorf und Dr. Gerlinde Kuppe.
Arbeit für Sachsen-Anhalt Im sechsten SPD-Zukunftspapier „Arbeit für Sachsen-Anhalt. Leitbild und Maßnahmen für mehr Beschäftigung“ plädieren die Autoren Jens Bullerjahn, SPD-Fraktionschef und Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl und Katrin Budde, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, für ein Paket mit acht konkreten Maßnahmen für mehr Beschäftigung.
Zukunftsorientierte Finanzpolitik bis 2020 Das siebte Zukunftspapier der SPD Sachsen-Anhalt legt "Strategien für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes und der Kommunalhaushalte in Sachsen-Anhalt" vor. die Autoren Jens Bullerjahn, Rüdiger Erben u.a. schreiben die Ergebnisse der ersten Zukunftsstudie vom Frühjahr 2003 (Sachsen-Anhalt 2020) fort und entwerfen eine verbesserte und vor allem zukunftsorientierte Finanzpolitik für Sachsen-Anhalt.
Politik für ländliche Räume in Sachsen-Anhalt Die im Rahmen der Zukunftsdiskussion vorgelegte achte Broschüre beschäftigt sich mit den ländlichen Räumen in Sachsen-Anhalt. Autor Peter Oleikiewitz, der im Kompetenzteam der SPD zur Landtagswahl für diesen Bereich zuständig ist, analysiert die bisherigen Entwicklungen im ländlichen Raum und fragt nach den Auswirkungen des Bevölkerungsrückgangs auf die Region. Aus der Analyse ergeben sich Schlussfolgerungen für die Wirtschafts-, die Bildungs- und Sozialpolitik, die Agrar- und Umweltpolitik, den Tourismus und die Raumordnung. SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt (Hrsg.): Beiträge zur Zukunftsdiskussion in Sachsen-Anhalt, Band 8Peter Oleikiewitz u.a.: "Politik für ländliche Räume in Sachsen-Anhalt" - Handlungsstrategien und Lösungsansätze vor dem Hintergrund des Bevölkerungsrückgangs |