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SPD GUTE GESUNDHEITSVERSORUNG

Gesundheit und Pflege

Solidarisches Gesundheitswesen für alle und von allen getragen

Gesundheit ist unser höchstes Gut. Das gesundheitliche Wohl der Patient*innen steht deshalb im Mittelpunkt unserer Politik. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie sehr wir auf ein gut funktionierendes und bestmöglich ausgestattetes Gesundheitssystem angewiesen sind. Eine hochwertige Gesundheitsversorgung ist zentral für die öffentliche Daseinsvorsorge und Grundlage für die Lebensqualität in den Regionen unseres Landes. Wir streben eine bestmögliche medizinische und pflegerische Versorgung in unserem Land an.

Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse auch bei der gesundheitlichen Versorgung in allen Regionen, in Stadt und Land, in Nord und Süd. Alle Menschen in unserem Land brauchen einen Zugang zu gut erreichbarer und hochwertiger Gesundheitsversorgung. Deshalb haben wir in der laufenden Legislaturperiode die Landarztquote eingeführt, die Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt weiterentwickelt und das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Personen mit einer psychischen Erkrankung des Landes Sachsen-Anhalt modernisiert.

Wir werden uns in der bundesweiten gesundheitspolitischen Debatte dafür einsetzen, dass die solidarische, paritätische Krankenversicherung gestärkt und zu einer Bürgerversicherung weiterentwickelt wird, zu der alle beitragen und zu der alle Zugang haben, auch Selbständige und Beamte. Auch die Pflege muss ausreichend und gerecht finanziert werden. Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einer Pflegevollversicherung, um Pflegeleistungen bedarfsgerecht zugänglich zu machen, bessere Arbeits- und Entlohnungsbedingungen für Pflegekräfte zu schaffen und eine Überlastung der Angehörigen zu verhindern.

Die SPD steht für eine Sicherung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung besonders auch in ländlichen Regionen. Wir setzen uns für eine deutliche Stärkung der ambulanten Versorgung im haus- und fachärztlichen Bereich ein. Dazu gehören auch Modelle, die sich an das Konzept der Polikliniken anlehnen.

Damit ältere Menschen lange aktiv sein können, unterstützen wir flächendeckende und miteinander vernetzte Angebote für Gesundheit, Pflege und haushaltsnahe Dienstleistungen – für alle zugänglich und bezahlbar. Dafür ist eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen notwendig.

Deshalb brauchen wir:

Krankenhäuser

Sachsen-Anhalt braucht auch in Zukunft eine flächendeckende, gut erreichbare, verlässliche und leistungsfähige Krankenhauslandschaft, die das Wohl der Patient*innen in den Mittelpunkt stellt und bundesweite Qualitätsstandards einhält.

Krankenhäuser sind zentral für die Daseinsvorsorge. Ihre Existenz darf nicht von privaten Gewinninteressen abhängig sein. Der Zwang zu Gewinnabfuhr und Profitmaximierung gefährdet den öffentlichen Versorgungsauftrag. Die Übertragung kommunaler Krankenhäuser an private, gewinnorientierte Unternehmen, zu der sich viele Kommunen in der Vergangenheit gezwungen sahen, war aus heutiger Sicht ein Fehler. Die Krankenhausversorgung muss weiterhin vor allem durch öffentliche und gemeinnützige Träger abgesichert werden. Weitere Privatisierungen wollen wir verhindern. Wenn ein privater Krankenhausbetreiber die Gesundheitsversorgung nicht mehr sicherstellt, soll das Krankenhaus rekommunalisiert werden.

Dass Krankenhäuser aufgrund mangelnder Investitionsmittel in eine Schieflage geraten, muss verhindert werden.

Deshalb brauchen wir:

Pflege- und Gesundheitsfachberufe

Spätestens in der Corona-Krise ist für alle sichtbar geworden, welch existentielle Bedeutung die Arbeit in Pflege und Gesundheitswesen für uns alle hat. Arbeitsbedingungen und Entlohnung von Pflegekräften stehen dazu in keinem Verhältnis. Das muss sich ändern. Wir setzen uns dafür ein, dass gute Arbeit auch gut entlohnt wird. Der Wettbewerb um Fachkräfte im Gesundheitswesen wird sich weiter verschärfen. Sachsen-Anhalts Gesundheitseinrichtungen werden sowohl bei den Arbeitsbedingungen als auch bei der Entlohnung nachlegen müssen. Bund, Länder und Kommunen sind hier ebenso in der Verantwortung wie die Träger der Einrichtungen und Dienste.

Deshalb brauchen wir:

Das Gesundheitswesen zukunftssicher machen

Der Fortschritt in der Medizin ist gewaltig; die Möglichkeiten, Krankheiten zu behandeln und Gesundheit zu erhalten, haben zugenommen. Die Digitalisierung eröffnet zudem neue Chancen für einen schnellen und barrierefreien Zugang zu Gesundheitsleistungen, gerade im ländlichen Raum. Um diesen Fortschritt allen Menschen zugänglich zu machen, bedarf es erheblicher Anstrengungen. Hierfür wollen wir ein Zentrum für Digitalisierung im Gesundheitswesen innerhalb des Gesundheitsministeriums etablieren. Dafür setzt sich die SPD in Sachsen-Anhalt ein.

Ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst mit gut ausgebildeten Fachkräften in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen sowie in allen Gesundheitsberufen bildet die Grundlage für eine hochwertige Gesundheitsversorgung in unserem Land. Die grundlegende praktische Arbeit in der Corona-Pandemie haben die Gesundheitsämter geleistet. Wir werden deshalb alle Möglichkeiten nutzen, um den Fachkräftemangel zu lindern. Wir stehen für eine Allianz für Pflege, eine schnelle Prüfung der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, für Schulgeldfreiheit sowie für eine Modernisierung der Berufsausbildung und Weiterbildung.

Deshalb brauchen wir: