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Aktuelles aus dem Landesverband

kleemann 300x300schmidta 300x300In einer Sitzung des Landesvorstandes am heutigen Abend wurde einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Prof. Dr. Armin Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt für die neue Landesregierung 2021-2026 vorzuschlagen.

Nachdem am Wochenende die Mitglieder der SPD Sachsen-Anhalt einem Koalitionsvertragsentwurf mit CDU und FDP zugestimmt haben, hat am heutigen Abend der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt über die Besetzung der Ministerien in einer möglichen neuen Landesregierung beraten.

Unter der Prämisse, dass CDU und FDP dem Koalitionsvertragsentwurf zustimmen, hat der Landesvorstand in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen:

„Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann haben in der letzten Legislaturperiode hervorragende Arbeit geleistet. Sie haben das Land an entscheidender Stelle durch die vergangenen Monate der Pandemie geführt. Ihre gute Arbeit sollen sie fortsetzen. Wir wollen mit ihnen zusammen das Land in der neuen Legislaturperiode einen großen Schritt voranbringen.“ sagt Juliane Kleemann, Landesvorsitzende. 

 

„Wir wollen die Pandemie und ihre Folgen überwinden, einen deutlichen Schub bei Wertschöpfung und Einkommen der Menschen im Land erreichen, Klimaschutz und Energiewende gestalten, so, dass sie für alle bezahlbar bleiben und Motor einer modernen forschungsbasierten industriellen Entwicklung werden, in die Gesundheitsversorgung investieren und die Qualität der Kinderbetreuung verbessern.“ ergänzt Andreas Schmidt, Landesvorsitzender.
 

Zum Hintergrund:

Im Koalitionsvertragsentwurf ist vorgesehen, dass die SPD das Vorschlagsrecht für den/die erste:n stellv. Ministerpräsident:in und den/die Minister:in für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt inne hat. Nach dem positiven Mitgliederentscheid vom Wochenende erfolgt nun diese Benennung durch den Landesvorstand notwendig geworden.