Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden  Wochen  und  Monate:  Denn  2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  in  Sachsen-Anhalt  kein  leichtes Jahr. Trotzdem fallen mir genug Gründe ein, voll Zuversicht das Jahr 2017 zu erwarten. Einer davon ist: Es geht wieder aufwärts für die SPD. Langsam und in kleinen Schritten zwar, aber doch stetig.

Ein anderer Grund sind die Mitglieder unseres Landesverbands – Ihr habt mir einen großen Vertrauensvorschuss  mit  auf  den  gemeinsamen Weg gegeben. Dafür möchte ich mich ebenso bedanken wie für die vielen Gespräche, Briefe und E-Mails, die mich seither erreichten. Es waren viele aufmunternde Worte darunter, aber auch die eine oder andere Kritik.

All  das  stimmt  mich  zuversichtlich,  und  ich freue  mich  auf  die  gemeinsame  Arbeit  mit Euch  im  neuen  Jahr.  Wir  haben  einiges  vor uns:  Die  Konsolidierung  des  Landesverbandes  muss  weitergehen,  wir  müssen  unsere politischen  Ziele  für  die  kommenden  Jahre definieren.  Und  wir  müssen  im  Wahlkampf für  die  Bundestagswahl  klar  machen,  wofür die Sozialdemokratie in diesem Land steht: für Toleranz,  Mitmenschlichkeit  und  soziale  Gerechtigkeit. Werte, für die wir nicht nur in der Weihnachtszeit einstehen.

Bevor es aber an die Arbeit geht, wünsche ich allen eine friedliche Weihnachtszeit und ein schönes Fest im Kreise Eurer Familien. Fürs neue Jahr 2017 Zufriedenheit und Gesundheit und alles Gute.

2016 11 gewalt frauenMitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmen

Am 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch in Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche und/ oder sexuelle Gewalt. Die Gewalt findet in der Mitte der Gesellschaft statt – betroffen sind Frauen jeden Alters und jeder sozialen Schicht.

„Gerade die Frauenschutzhäuser im Land sind für viele Frauen in Not der einzige Anlaufpunkt, wenn sie akut von Gewalt betroffen sind. Leider sind diese teilweise nur unzureichend ausgestattet. Lediglich die Häuser in Magdeburg und Halle und damit nur zwei der 20 Einrichtungen im Land verfügen über eine spezielle Betreuung für Kinder, die mit ihren Müttern in den Frauenhäusern untergebracht sind. Dabei wurden im vergangenen Jahr bei 691 schutzsuchenden Frauen auch insgesamt 685 Kinder in den Einrichtungen aufgenommen. Im Schnitt bringt also fast jede Frau ein Kind mit“, weiß Corinna Reinecke, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Sachsen-Anhalt, zu berichten.

lischka 300x300Zum Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl erklären der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle:

„Der Sieg von Donald Trump bedeutet nicht nur für die Vereinigten Staaten einen tiefen Umbruch. Die Welt geht unruhigen Zeiten entgegen. Werte, die in Deutschland und Europa selbstverständlich sind, hat Trump in seiner Wahlkampagne in Frage gestellt.

Was können wir tun?

Als Europäer zusammenstehen. Ein einiges, demokratisches, wertebasiertes Europa, das geschlossen auftritt und selbstbewusst eine eigenständige Rolle in der Welt spielt – das ist jetzt das Wichtigste.

„Bei einer Angelegenheit, die ein so großes öffentliches Aufsehen verursacht, die ein oder möglicherweise mehrere Mitglieder der Landesregierung betrifft und die vor allem ganz grundsätzlich das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive berührt – bei einer solchen Angelegenheit müssen wir zu dem Mittel greifen, von dem wir die bestmögliche Aufklärung des Sachverhalts erwarten können.“ Mit diesen Worten begründete die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle in der heutigen Landtagsdebatte den Antrag der Koalitionsfraktionen auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Pähle sagte weiter: „Dieser Untersuchungsausschuss gibt dem Parlament die Möglichkeit, sich wirklich grundlegend mit den Fragen auseinanderzusetzen, die durch den Prüfbericht des Landesrechnungshofes und durch die öffentliche Berichterstattung aufgeworfen worden sind:

Vorsitzende:

Igor Matviyets

stellv. Vorsitzende:
Josef Albert Dütsch
Björn Malycha
Larissa Wallner

Beisitzer:
Seluan Al-Chakmakchi
Jan Braune
Undra Dreßler
Susi Möbbeck
Marco Steckel
Amidou Traore
Robert Willnow

Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Themen:

Bekämpfung von Alltagsrassismus

  • Friedlich miteinander füreinander, mehr Akzeptanz für andere Kulturen, Miteinander von allen Menschen effektiv gestalten, mehr Toleranz, Sprache, Bildung, Bildung und Ausbildung für Migranten

Chancengleichheit

  • Finanzierung von Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Bessere Anerkennung der Abschlüsse von Migranten, Bessere Wohnraum und bessere Integration auch in Kindertageseinrichtungen, Bildungsangebote für Ortsvereine, Integration als Querschnittaufgabe, Ältere Migranten in Stadtstrukturen, Zusammenleben mit Migranten zusammen gestalten auf Augenhöhe

Flüchtlingspolitik

  • Unterbringung von Flüchtlingen, Situation von Migranten in Gemeinschaftsunterkünften, Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge

Interkulturelle Öffnung

  • Interkulturelle Sensibilisierung (u. a. bei Behörden, Organisation und Jobcentern), Förderung Interkultureller Bildung, Interkulturelle Begegnung, Infocenter für Migranten, Kinder und Jugendarbeit, Bewusstsein Erweiterung über Sinn der Vielfalt, Kultur als Vorreiter einer funktionierenden Migrationsgesellschaft

Politische Beteiligung

  • Kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige, bessere und Wirkungsvolle Interessenvertretung von Migranten auf politischer Entscheidungsebene, Einbindung von Migranten in Organisationen der Stadtgesellschaft/Kommune,

Zuwanderungspolitik

  • Doppelte Staatsbürgerschaft, Anerkennung ausländische Abschlüsse, Änderung des Aufenthaltgesetzes zur Unterbringung von Flüchtlingen u.a.

pdfGründungserklärung der AG Migration und Vielfalt

 Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Homepage der AG Migration und Vielfalt  Sachsen-Anhalt.