Vorsitzender:
Tino Kleinert

Stellvertretende Vorsitzende:
Oliver Becker, Magdeburg
Claudia Schmidt, Hohenwarthe

Beisitzer:
Bettina Bartels-Meyer-Bockenkamp, Halle
Dr. Ronald Brachmann, Darlingerode
Steffen Schmidt, Halle
Thomas Wünsch, Halle

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Sachsen-Anhalt hat nach ihren Richtlinien vom 11.11.1997 die Aufgabe, in der Rechts-, Justiz- und Innenpolitik die Sachkunde ihrer Mitglieder für die Partei nutzbar zu machen, denn eine zielgruppen- und fachbezogene Arbeit in den Arbeitsgemeinschaften ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Landespolitik.

Der ASJ gehören die Mitglieder der SPD an, die ein rechts- oder verwaltungswissenschaftliches Studium abgeschlossen haben oder sich im Studium befinden, als ehrenamtliche Richter oder Mitglieder kommunaler Schiedsstellen an Rechtsprechung oder Verwaltung ehrenamtlich beteiligt sind sowie diejenigen, die in sonstiger Weise Sachkunde für die Rechts-, Justiz- oder Innenpolitik besitzen. In der ASJ können allerdings auch Nichtmitglieder mitarbeiten und haben in Sachfragen Antrags- und Stimmrecht.

Die ASJ existiert in Sachsen-Anhalt seit Oktober 1991 und hat in den letzten Jahren intensiv daran gearbeitet, Zielgruppen für die Politik der SPD und das Mitwirken in der SPD zu gewinnen. Seit dem 30. November 1999 gibt es neben den schon seit 1991 existierenden Regionalgruppen in Halle und Magdeburg auch eine ASJ-Regionalgruppe in Dessau, die sich aktiv in die rechtspolitische Diskussion einbringt.

Es ist der ASJ zunehmend gelungen, Einfluss zu nehmen auf wichtige Teile der so-zialdemokratischen Rechts- und Innenpolitik. So hat die ASJ insbesondere in den vergangenen beiden Jahren die geplanten Änderungen im Zusammenhang mir der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Sachsen-Anhalt durch sachkundige Stellungnahmen begleitet. Einen Schwerpunkt der aktuellen ASJ-Arbeit bildet die inhaltliche Mitgestaltung des Wahlprogramms für den Landtagswahlkampf 2011 für den Bereich der Rechts-, Justiz- und Innenpolitik.

Die ASJ hat sich auf dem Gebiet der Rechtspolitik aber nicht nur mit landespolitischen Themen beschäftigt, sondern auch zu wichtigen Reformvorhaben der Bundesregierung Stellung bezogen und, wo dies aus ihrer Sicht notwendig war, Alternativen aufgezeigt. Genannt seien hier nur beispielhaft die Themenbereiche Schuldrechtsmodernisierung, Jugendstrafrecht und Sterbehilfe.

Die ASJ versteht sich als Vorfeldorganisation der Partei, als beratendes Gremium für rechtspolitische Fragen der Partei auf allen Ebenen, insbesondere auch auf Landesparteitagen und im Landesvorstand. Sie bleibt Ansprechpartner für rechtspolitisch Interessierte und will auch zukünftig die Rechts- und Innenpolitik im Lande aktiv mitgestalten. Gerade weil die ASJ sich verstärkt als Gesprächsforum zur Verfügung stellt, wird sie auch zukünftig ihre Arbeitsformen hinterfragen, um als Ansprechpartner präsent zu bleiben. Eine schnelle und effektive Zusammenarbeit zwischen Landesvorstand und den Regionalgruppen ist dafür unerlässlich, denn die Arbeitsergebnisse der Regionalgruppen und die Initiativen des Landesvorstandes bilden gemeinsam die Grundlagen für eine effektive Arbeit in die Partei hinein und nach außen.

Wer Interesse an einer Mitarbeit in der ASJ hat, ist jederzeit herzlich willkommen.