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Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. Der Magdeburger folgt damit auf die bisherige Sprecherin Katrin Budde aus dem Wahlkreis Mansfeld-Südharz.
Kröber sagte nach der Wahl, er bedanke sich für das Vertrauen und freue sich auf die neue Aufgabe. „Jetzt werden wir in der SPD-Fraktion gemeinsam Themen für Sachsen-Anhalt laut hörbar vertreten. Denn zu Themen wie Verkehrswende, Klimaschutz oder Kulturveranstaltungen in Zeiten der Pandemie gibt es in unserem Bundesland viele gute Ideen. Die werden wir aus Sachsen-Anhalt in die stärkste Fraktion des Bundestages tragen“, so Kröber.
Weiterlesen: SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag hat neuen Sprecher
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Vor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche Bilanz von 30 Jahren Einheit in Freiheit vorstellt.
Link: https://www.vorwaerts.de/artikel/3-oktober-haben-ddr-endlich-strecke-gebracht
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In einer Sitzung des Landesvorstandes am heutigen Abend wurde einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Prof. Dr. Armin Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt für die neue Landesregierung 2021-2026 vorzuschlagen.
Nachdem am Wochenende die Mitglieder der SPD Sachsen-Anhalt einem Koalitionsvertragsentwurf mit CDU und FDP zugestimmt haben, hat am heutigen Abend der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt über die Besetzung der Ministerien in einer möglichen neuen Landesregierung beraten.
Unter der Prämisse, dass CDU und FDP dem Koalitionsvertragsentwurf zustimmen, hat der Landesvorstand in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen:
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Am gestrigen Abend um 24 Uhr ist unser Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP zu Ende gegangen. Seit heute Morgen um 10 Uhr wurde im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg das Ergebnis ausgezählt.
Das Ergebnis wurde heute um 12 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Dieses lautet wie folgt:
aufgerufene wahlberechtigte Mitglieder: 3.339 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 2.016
Das ergibt insgesamt eine Wahlbeteiligung von 60,4%.
davon gültige Stimmen: 1946
davon ungültige Stimmen: 70
Für die Annahme des Koalitionsvertrages stimmten: 1.234 Mitglieder. Dies entspricht einem Anteil von: 63,4 %
Gegen die Annahme des Koalitionsvertrages stimmten: 712 Mitglieder. Dies entspricht einem Anteil von: 36,6 %
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Bis zum 03.09.2021 entscheidet die SPD Sachsen-Anhalt in einem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertragsentwurf zwischen SPD, CDU und FDP. Während dieser Zeit finden 5 Regionalkonferenzen statt.
„Nun sind unsere Mitglieder gefragt!“ sagt Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende, „Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen müssen sie die Ergebnisse bewerten und entscheiden ob sie dem Vertrag zustimmen.“ Andreas Schmidt, SPD-Landesvorsitzender, ergänzt: „Wir haben mit einer breiten Mitgliederbeteiligung gute Erfahrungen gemacht und sind damit in Sachsen-Anhalt führend. Ich freue mich auf spannende und intensive Debatten in verschiedensten Gremien und auf den Regionalkonferenzen.“
Vom 16. August 2021 bis zum 03. September 2021 können alle Mitglieder des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt per Briefwahl über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP abstimmen. Dabei ist Einsendeschluss am 03.09.2021 um 24 Uhr. Die Auszählung der Stimmen beginnt am 04.09.2021 um 10 Uhr im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg. Das Ergebnis der Abstimmung wird am 04. September ca. 12 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz verkündigt.
